Pressemitteilungen

Juli 2017

Leserbrief – Kritik bleibt unverändert

Zu: Gottorf wirbt für seine „Neue Mitte“ (Ausgabe vom 14. Juli)Strategisches Vorgehen hat man auf der Schlossinsel schon vor 150 Jahren (damals mit den dort stationierten Soldaten) geübt. Eine Kontinuität kann man bei der Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen beobachten, geht man doch seit Jahren immer wieder mit der berechtigten Kritik der Schleswiger Bürger sehr zweifelhaft um. Nun haben wir wieder einmal ein neues Großprojekt: Die Schlossinsel wird ihr Gesicht fundamental ändern. „Alle sind begeistert!“ Ist das so? Oder hat man wieder einmal die Kommunalpolitiker eingelullt, ist man auf eventuelle Kritiker (Leserbriefschreiber) pro-aktiv zugegangen und hat diese eventuell eingeladen/angerufen, so dass diese mit ihrer kritischen Meinung nach Gottorf hineingingen und dann mit dem Gottorfer „Masterplan“ (Was für ein großartiger Plan!) im Kopf wieder herauskamen? Seltsam.

Unsere Kritik an diesem „Masterplan“ bleibt unverändert, da hilft auch alles Zureden nicht. Argumentationen wie: Man hätte schon fundamentale Tatsachen geschaffen und wolle/könne nichts mehr an den Ausführungsplanungen ändern, machen die Sache nicht besser – im Gegenteil. Vielleicht wachen ja doch einige (mehr) in Schleswig mal auf und machen sich auf den Weg, um ihre Bedenken zum Schloss vorzutragen.

Michael Ostrowski,Freie Wähler Schleswig

PM – Sozialen (sozialverträglichen) Wohnungsbau „Auf der Freiheit“ nicht vergesssen!

Die „Freien Wähler für Schleswig“ (FWS) begrüßen den Flächenerwerb des ehem. Ostteils der Kaserne „Auf der Freiheit“ –
durch die Stadt Schleswig/Schleswiger Stadtwerke ausdrücklich.

Auf einer Mitgliederversammlung wurde deutlich, dass nun wieder das „Heft des Handelns“ zurück in den Händen der Stadt Schleswig liegen wird.

Viele Mitglieder beklagten die unglückliche Entwicklung der vergangenen Jahre, das ungeschickte Agieren der ehem. „TEAM-Vivendi“ Gesellschafter und den Verfall der -ursprünglich noch passablen- Bausubstanz im Ostteil des Geländes.

Deutlich wurde aber auch, dass viele Bürger sich eine ausgewogene „Besiedelung“ des neuen Entwicklungsabschnittes wünschen.

Das neue Siedlungsgebiet sollte sich nicht zu einem abgeschlossenen Bereich -mit ausschließlich hochpreisiger Bebauung entwickeln- sondern vielmehr müssten alle gesellschaftlichen Schichten die Möglichkeit zum Zuzug in den neuen Stadtteil bekommen.

Vermarktung der Grundstücke „Ja“ – aber bitte auch den sozialen (geförderten) Wohnungsbau nicht aus den Augen lassen – so der Tenor der Mitgliederversammlung.

Freie Wähler Schleswig – 07. Juli 2017

Oktober 2016

Leserbrief: Verbrannte Erde

Mit Verwunderung und Ärger habe ich den Bericht über den plötzlichen Abriss der ehem. Kasernengebäude, die bis vor kurzem durch das FKKZ genutzt wurden,  -im Ostteil der ehem. Kaserne „Auf der Freiheit“ in Schleswig-  gelesen.

Die Investorengesellschaft „Team Vivendi“  (TV) verfolgt also weiter Ihre Politik der „verbrannten Erde“ – der Abriss der Gebäude ist vollkommen unsinnig, sowohl ökonomisch (wer reißt bitte ein vollkommen intaktes und noch dazu in einem passablen Zustand befindliches Gebäude ab?) –als auch städtebaulich!

Die dortigen Gebäude genossen ja noch einen gewissen Bestandsschutz, nun wird dort aufgrund des Nicht-Vorhandenseins eines rechtskräftigen Bebauungsplanes auf lange Zeit nichts als Wüstenei (wie im restlichen Teil des Geländes durch Team Vivendi angerichtet) zu bewundern sein.

 Im Internet bemüht sich der „Geschäftsführer“ der  TV um Schuldzuweisungen an den Bürgermeister und die Ratsversammlung – diese seien schuld daran, dass jetzt die Gebäude „niedergelegt“ werden müssten.

Richtig ist: Gemäß städtebaulichem  Vertrag hat TV für jedes weiterzunutzende/bzw. nicht abzureißende Gebäude einen Betrag von ca. 25000 € an die Bundesrepublik Deutschland zu leisten. Da das wohl nicht erfolgt ist (doch nicht wohl aus Geldmangel?), besteht wohl jetzt die Abriss „Verpflichtung“.

Betrachtet man das unter der Prämisse, dass die Gebäude ja noch vor kurzem aus Geldern des Bundesbauministeriums für die FKKZ Nutzung ertüchtigt wurden – um so verrückter!

Noch dazu wo sich der Anschein ergibt, dass TV mit dem Abriss der Stadt Schleswig noch einmal (hoffentlich ein letztes Mal!) eins „Auswischen“ will.

Nach dem Motto: Die tun nichts für uns, alle sind schuld nur wir nicht…- wird dieses Gelände wieder ein Stück tiefer in den Abgrund gerissen.

Die Frage für Schleswig ist: Wer stoppt diese „Damen und Herren“ da unten „Auf der Freiheit“ langsam  einmal und sorgt dafür, dass dieses Gelände vielleicht in vernünftige Hände gelangt?

Zuletzt sei noch bemerkt, dass ich noch nie einen so schlecht gemachten Abbruch gesehen habe: Die Gebäude sind nicht im Mindesten entkernt worden: Man reißt ab mit PVC-Fußböden, Fenstern, Türen, Sanitär   – von Sonderabfällen mal ganz abgesehen – drin. Das sieht bei Profiunternehmen (man denke an die diversen auf dem Helios Gelände in jüngster Zeit durchgeführten Abbrüche) etwas anders aus – auf der „Freiheit“  „bewundern wir wohl eher den Rachefeldzug eines gescheiterten Unternehmens.

Fabian Winda – Beisitzer der Freien Wähler Schleswig

Mai 2016

[PM] Brauchen wir ein neues Interkommunales Gewerbegebiet/Einkaufszentrum am Standort der Holzhandlung Söhrn im Friedrichsberg?

„Brauchen wir ein neues Interkommunales Gewerbegebiet/Einkaufszentrum am Standort der Holzhandlung Söhrn im Friedrichsberg?“

In den letzten Wochen schlagen die Wogen mal wieder hoch: Ein Investor möchte „um jeden Preis“ auf dem Gelände der bisherigen Holzhandlung Söhrn im Friedrichsberg, ca. 1 km Luftlinie entfernt vom gut angenommenen Einkaufszentrum (mit Läden wie Sky, Aldi, Rossmann etc.) im Friedrichsberg ein weiteres Einkaufszentrum durchsetzen. Dazu bedient sich dieser hauptsächlich der Gemeinde Busdorf (grosse Teile des Gebietes liegen nämlich für die meisten von uns nicht ersichtlich) –auf dem Boden der Gemeinde Busdorf. Zunächst hieß es: Da soll ein LIDL hin, damit wird kein Laden im Friedrichsberg gefährdet…, nun plötzlicher fundamentaler Richtungsschwenk: Jetzt soll ein grosser EDEKA Markt dorthin –und wer weiß: (ein Schelm wer sowas denkt…) –vielleicht ist das erst der Anfang. Ja: Und was ist vielleicht die Konsequenz, vielleicht nicht morgen, aber vielleicht in 5 Jahren: Dann ist das jetzige Einkaufszentrum im Herzen des Friedrichsberges um einige Läden ärmer und uns grüßt der Leerstand. Und warum? Wozu noch immer weitere, zusätzliche Einzelhandelsflächen? Sind wir nicht langsam überversorgt in Schleswig? Was soll dieser unselige Verdrängungskampf (der hier schlimme Folgen für das „Herz“ des Friedrichsberges haben kann?!) Wer soll da denn einkaufen? Von mir aus können sich gerne Läden auf dem avisierten Gelände ansiedeln: Nur dann bitte solche, die wir hier noch nicht in Schleswig haben. Gegen einen Küchenfachmarkt oder einen Textilgroßmarkt wird keiner etwas einzuwenden haben.

Arne Olaf Jöhnk, Ratsherr, Freie Wähler für Schleswig.

Mai 2013

Offener Brief

Sehr geehrte Frau Pauls,
bei der gestrigen Veranstaltung „SL rocks“ griffen Sie unseren Kandidaten Fabian Winda öffentlich mit folgenden Worten an: „Du gehörst also zur FWS. Ich will dir mal was sagen: Ich finde Euren Slogan zum Kotzen!“ Über das unangemessene „Du“ und die Fäkal-Ausdrucksweise wollen wir hier hinwegsehen, nicht jedoch über das, was dann folgte:
Auf Ihrer Facebook-Seite formulierten Sie als SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Schleswiger Ortsvereins, am Abend des 11. Mai folgendermaßen: „In vielen Ländern sterben Menschen, weil sie für demokratische Grundrechte wie Wahlen kämpfen. “Die freien Wähler Schleswig ” werben mit dem Slogan: ‚Es lohnt sich wieder zu wählen‘ was für ein schlechtes Demokratieverständnis…“
Zunächst mal ist festzuhalten, dass Sie nicht einmal in der Lage sind, uns mit dem richtigen Namen zu benennen. Das ist wahlweise peinlich oder arrogant. Dann werden wir auch noch falsch zitiert, richtig wäre: „Wählen gehen lohnt sich wieder“. Aber das nur am Rande: Viel schlimmer wiegt der künstlich hergestellte, geschmacklose Zusammenhang von sterbenden Freiheitskämpfern mit dem deutlich erhobenen Vorwurf eines „schlechten Demokratieverständnisses“ gegen uns.
Das ist zunächst einmal eine Wischi-Waschi-Parole aus der Mottenkiste der Wahlkämpfe der noch jungen Bundesrepublik. Wenn einem nichts mehr einfällt, kommt man mit solchen abgedroschenen Sprüchen daher. Woran dieses „schlechte Demokratieverständnis“ zu bemessen ist, sagen Sie nicht.
Noch schlimmer aber sind die Folgen solcher Agitation auf dem Niveau von Stammtisch-Parolen:
Anneliese Marxen, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Steinfeld-Ulsnis und Beisitzerin im Landesvorstand der „Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD“, formulierte kurz darauf Folgendes als Antwort: „Liebe Birte, die sogenannten “Freien Wähler” zeichnen sich besonders aus, dass sie am ‚rechten und rechtsextremen Rand‘ fischen. Hier besteht eine absolute Vorsicht für alle Demokrationnen und Demokraten! LG von Anne“.
An dieser Stelle hatten Sie zwei Möglichkeiten: Diese beleidigende Äußerung zu löschen oder sich zumindest deutlich zu distanzieren. Weder das eine noch das andere taten Sie – wenige Minuten später antworteten Sie: „Liebe Anne, so weit würde ich bei den FWS nicht gehen, ich kenne sie ja zum Teil. Das wäre echt unfair zu behaupten. Mich ärgert es bloß sehr , in welcher Art und Weise sie demokratische Parteien schlecht machen.“
Aha, ganz so weit würden Sie nicht gehen. Wie weit würden Sie denn gehen? Da muss man zwischen den Zeilen lesen: Sie lassen es offen und stoßen damit ins gleiche Horn wie Ihre Genossin, siedeln uns damit ebenfalls, na sagen wir mal, irgendwo rechts an. Und dann setzen Sie noch eins drauf: „Demokratische Parteien schlecht machen“ ohne das Wörtchen „andere“ zu benutzen beinhaltet doch wohl, dass die FWS nicht zu den demokratischen Parteien gehören. Das lässt tief blicken. Genauso übrigens, wie das – ob bewusste oder unbewusste – Nicht-Verstehen unseres Wahlslogans: Der wendet sich nämlich an die 50,2 % Nichtwähler der Kommunalwahl 2008, die ja offensichtlich ihre Wünsche bei den damals angetretenen Parteien nicht erfüllt sahen. Und er bezieht sich auch auf das folgende Zitat Ihres Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel: „Wir müssen Menschen zurückgewinnen, die heute nicht mehr wählen, weil sie die Hoffnung aufgegeben haben, dass sich wählen lohnt.“
Liebe Frau Pauls, da haben Sie ganz tief unter die Gürtellinie gegriffen! Wir erwarten von Ihnen eine öffentliche Entschuldigung für diese Entgleisung. Sie können sich nicht darauf zurückziehen, dass Sie diese Äußerung Ihrer Parteifreundin nicht zu verantworten haben. Nach § 7 Telemediengesetz (TMG) haftet der Betreiber einer Website für eigene Inhalte in vollem Umfang: „Für fremde Inhalte haftet der Seitenbetreiber aber in der Regel nur dann, wenn er sich diese Inhalte zu Eigen gemacht hat. Dies ist dann gegeben, wenn Kenntnis hinsichtlich dieser Inhalte besteht und es dem Anbieter technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung zu verhindern“. Das haben Sie nicht getan und damit weiteren derartigen Äußerungen Tür und Tor geöffnet: Noch am selben Abend sprangen Ihnen zwei weitere Parteifreunde zur Seite, Uwe Schröder und Reinhold Nawratil, die sich ebenfalls nicht von den Äußerungen der Frau Marxen distanzieren und deren mehrdeutige Aussagen uns somit weiter auf der rechten Seite verorten wollen (Nawratil wirft sogar den Begriff „Nationalistisch“ ins Gespräch – natürlich „wertfrei“ formuliert…). Wir wollen hier noch einmal festhalten, dass Sie mit diesem Verhalten alle FWS-Mitglieder sowie das gesamte Umfeld in einen braunen Topf werfen – und das geht entschieden zu weit! Wir distanzieren uns von jeglicher extremistischer Tendenz, sei sie nun „rechts“ oder „links“ anzusiedeln.
Abschließend bleibt zu betonen, dass es in einer Stadt wie Schleswig absolut unsinnig ist, Parteipolitik zu betreiben oder Parteien und Wählergemeinschaften „rechts“ oder „links“ einzuordnen. Es ist in den letzten Jahren weder der SPD noch der CDU gelungen, mit ihren jeweiligen Mehrheiten Schleswig sinnvoll voranzubringen; gerade deswegen sind die Freien Wähler entstanden: Wir wollen und werden mit allen anderen (sic!) demokratischen Parteien und „Gruppierungen“ (wie Ihr Parteifreund Eckhard Haeger Wählergemeinschaften hämisch herabwürdigt) für das Wohl unserer Heimatstadt arbeiten – auch wenn es uns angesichts solcher Geschmacklosigkeiten wie in Ihrem Fall nicht leichtfällt.
Weiter fordern wir Sie als Vorsitzende des SPD-Ortsvereins auf, auf Ihren Genossen Eckhard Haeger einzuwirken, der nach eigenem Bekunden Äußerungen unserer Mitglieder während einer Bauausschusssitzung mitgeschnitten hat – dies, ohne die anwesenden Bürgerinnen und Bürger darüber zu informieren oder gar um ihr Einverständnis zu bitten und offensichtlich auch ohne Wissen der anderen Ausschussmitglieder. Wenn dies die Art des Wahlkampfs à la SPD ist, dann sollten Sie selbst mal Ihr Demokratieverständnis überprüfen.

FWS

Offener Brief

Sehr geehrter Herr Schmidt,

die Freien Wähler für Schleswig (FWS) sind entsetzt über die gleichermaßen unfaire wie undemokratische Behandlung durch den Kreisjugendring mit Blick auf die am 15. Mai stattfindenden Podiumsdiskussionen in der Klaus-Harms-Schule in Kappeln und im BBZ Schleswig. Zu diesen Diskussionen sind nach Auskunft der Veranstalter nur die schon in den Parlamenten befindlichen Parteien eingeladen, nicht jedoch wir als Wählergemeinschaft.

Dies bedeutet aus unserer Sicht, dass die FWS den überwiegend erstmals Wahlberechtigten vorenthalten, sie also quasi totgeschwiegen wird. Wer dort nicht auftritt, existiert für viele der Zuhörer bei der Wahl nicht. Vor diesem Hintergrund stellt das Verhalten des Kreisjugendringes einen echten Skandal dar, der durchaus auch zu einem verfälschten Wahlausgang zu unseren Ungunsten führen könnte. Mit welchem Recht nehmen sich die Veranstalter die Freiheit, die FWS auszusortieren und öffentlich zu ignorieren? Hat sich der KJR nicht auch demokratisches Handeln auf die Fahnen geschrieben?

Wir erinnern in diesem Zusammenhang an die Wahlbeteiligung von 49,8 % bei der letzten Kommunalwahl 2008. Nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten hat damals gewählt! Einer der Beweggründe mag sicherlich die Politikverdrossenheit gewesen sein – dass sich nun endlich eine echte Alternative zu den alteingesessenen Parteien bietet, soll scheinbar totgeschwiegen werden. Dies können wir nicht akzeptieren und fordern den KJR daher auf, umzudenken und alle Bewerber für die Kommunalparlamente gleichberechtigt und damit im Sinne einer echten Demokratie an der Diskussion zu beteiligen. Alles andere wäre eine Farce!

Mit freundlichem Gruß

Jens Petersen, Vorstandssprecher der FWS

April 2013

[PM] Erstes Schleswiger Bürgerpicknick

Am 05.05.2013 findet von 13 bis 17 Uhr auf den Königswiesen am Freilichttheater (Luisenbad) das erste Schleswiger Bürgerpicknick statt.
Die Freien Wähler für Schleswig (FWS) möchten Sie einladen, mit Picknickkorb, Decke und guter Laune einen gemütlichen Nachmittag mit uns zu verbringen. Eine kleine Kuchenauswahl steht bereit. Um 15 Uhr haben die Kids die Gelegenheit sich Jens Nielsen bei seiner Mittelalter-Kinder-Mitmachmusik anzuschließen. Außerdem rufen wir die Kinder zu einer Malaktion auf unter dem Titel „Kinder malen Schleswig“, gern können auch bereits zuhause gemalte Bilder zu diesem Thema mitgebracht werden. Die fertigen Bilder werden zu einem späteren Zeitpunkt im „KUKOLO“ im Lollfuß in Schleswig ausgestellt.
Bei schlechtem Wetter dürfen wir das Picknick im KUKOLO im Lollfuß 23 veranstalten. Wir freuen uns auf einen bunten Nachmittag mit netten Gesprächen.
FWS

März 2013

[PM] Pferd und Wagen im Volkskundemuseum

Die FWS macht darauf aufmerksam, dass am 05.05.2013 – voraussichtlich letztmalig – die „Pferd und Wagen“ im Volkskundemuseum auf dem Hesterberg stattfindet (das Volkskundemuseum soll nach Molfsee verlegt werden). Das Volkskundemuseum ist ein fester Bestandteil von Schleswig und ist seit Jahrzehnten für Schulen, Familien und Touristen eine Bereicherung. Gern würden wir dazu anregen darüber nachzudenken, ob nicht „Teile“ des Volkskundemuseums doch in Schleswig verbleiben können. Die FWSwird die „Pferd und Wagen“ an diesem Tag besuchen und um 12.30 Uhr zum gemeinsamen Bürgerpicknick auf die Königswiesen gehen.

FWS